Widerspruch 65

Nach der Annahme der Initiative der Schweizerischen Volkspartei »Gegen die Masseneinwanderung« steht das Verhältnis der Schweiz zur EU grundsätzlich zur Disposition. Rechtspopulistische und fremdenfeindliche nationalistische Kräfte aus den umliegenden Ländern begrüßten den Entscheid, teilweise enthusiastisch. Kommt es in Europa zum Rückfall in den Nationalismus? Stoßen »nationale Identitäten« vermehrt auf Resonanz? Während die europäischen Regierungen und die EU-Kommission gegenüber der Schweiz betonen, dass die Personenfreizügigkeit als tragender Pfeiler der EU nicht verhandelbar sei, fühlen sich die Kräfte der Abschottung in der Schweiz bestärkt. Die Wirtschaftskrisen in Europa haben demokratische Entscheidungsprinzipien infrage gestellt. Gleichzeitig kommt Kritik an der direkten Demokratie in der Schweiz auf. Findet in Europa eine Entdemokratisierung statt? Widerspruch 65 thematisiert das Verhältnis der Schweiz zur EU, aber auch wirtschaftliche und politische Veränderungen innerhalb der EU. Wohin steuert Europa?

Von C. Bernardi / B. Glättli / P.-A. Niklaus / E. Piñeiro / B. Lochbihler / G. Bozzolini / B. Allenbach / V. Alleva / L. Mayer / V. Pedrina / A. Rieger / E. Klatzer / C. Schlager / H.-J. Bieling / F.O. Wolf / R. Herzog