Rettung der Medienvielfalt durch das Kartellrecht? Die Pressefusionskontrolle auf dem Prüfstand

Seit den 1950er Jahren nimmt die Medienkonzentration im deutschen Zeitungssektor immer weiter zu. Lokale Zeitungen wurden von großen Medienkonzernen übernommen, ohne dass es zu einer Fusionskontrolle durch das Kartellamt kam, da die im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorgegebenen Umsatzschwellen nicht überschritten wurden. Steigende Umsätze und Auflagen wurden auf immer weniger Verlange verteilt. Um dieser Tendenz entgegen zu wirken und damit die Pressevielfalt und Informationsfreiheit zu sichern, wurde 1976 die sog. Pressefusionskontrolle eingeführt. 2005 sollte die Pressefusionskontrolle im Rahmen der 7. GWB-Novellierung aufgrund geänderter Marktumfelder, mit denen sich die Zeitungsverleger konfrontiert sahen, aufgeweicht werden. Dies geschah letztendlich nicht. 2011 wurde ein neuer Vorstoß unternommen, die Pressefusionskontrolle zu modifizieren, wie es der Bund deutscher Zeitungsverleger schon lange gefordert hatte. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich das Buch mit der Frage, ob und in welcher Ausgestaltung die Pressefusionskontrolle mehr als 35 Jahre nach Ihrer Einführung noch ein geeignetes Mittel gegen die Medienkonzentration auf dem Tageszeitungsmarkt darstellt.

Michael Vitt wurde 1986 in Siegen geboren. Sein Studium des 'Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts' an der Universität Siegen schloss er 2012 mit dem akademischen Grad des Diplom-Wirtschaftsjuristen erfolgreich ab. Unter anderem spezialisiert auf das Gebiet Wettbewerbsrecht, sammelte er bereits während des Studiums umfassende praktische Erfahrungen beim Bundeskartellamt. Während dieser Tätigkeit und aufgrund einer geplanten Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) entstand die Idee, sich mit der Wirksamkeit der Pressefusionskontrolle als Mittel gegen eine zunehmende Medienkonzentration auf dem Zeitungsmarkt in Deutschland auseinander zu setzen.