(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes
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ISBN/EAN:
9783828866218
Im gesamten Bundesgebiet laufen seit einigen Jahren zahlreiche energiewirtschaftliche Konzessionsverträge i.S.d. § 46 Abs. 2 EnWG aus, in denen kommunale Gebietskörperschaften privaten Strom- und Gasversorgungsnetzbetreibern ein exklusives Wegenutzungsrecht eingeräumt haben. Nun sehen einige Gemeinden die Chance, den Netzbetrieb zu (re-)kommunalisieren - ein Vorhaben, das in der jüngsten Vergangenheit nicht selten zu rechtlichen Problemen und gerichtlichen Auseinandersetzungen führte. Lars Koppe untersucht, welche unions-, verfassungs-, kartell- und energierechtlichen Vorgaben eine Kommune zu beachten hat und inwieweit diese mit dem Recht der kommunalen Selbstverwaltung i.S.d. Art. 28 Abs. 2 GG vereinbar sind. Er arbeitet heraus, welche Auswahlkriterien eine Kommune rechtmäßig einer Entscheidung zugrunde legen darf, thematisiert den Rechtsschutz im Falle einer rechtswidrigen (Re-)Kommunalisierung und stellt die aktuellen rechtlichen Aspekte im Rahmen einer Wegenutzungsrechtseinräumung vor.
| Autor: | Lars Koppe |
|---|---|
| EAN: | 9783828866218 |
| eBook Format: | |
| Sprache: | Deutsch |
| Produktart: | eBook |
| Veröffentlichungsdatum: | 16.01.2017 |
| Kategorie: | |
| Schlagworte: | Bundesnetzagentur EnWG Energienetzbetrieb Energierecht Energiewirtschaftsrecht Gasversorgungsnetz Kommunale Netzbetreiber Kommunale Selbstverwaltung Kommunalrecht Konzessionsvertrag Stromversorgungsnetz Unionsrecht Wegenutzungsrecht |
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