Quo vadis, Helvetia? Die Schweiz am Scheideweg zwischen Konkordanz und Konkurrenz

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der Schweiz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die deutsche Öffentlichkeit erlebt den politischen Alltag in der Bundesrepublik nicht selten als eine Agglomeration unpopulärer Entscheidungen und haarspalterischer Parteifehden. Scheinbar regelmäßig opfern die konkurrierenden Parteien in ihren Positionsbezügen das für das Gemeinwohl langfristig Sinnvolle dem kurzfristig Nützlichen: nämlich dem raschen Wahlerfolg. Schuldig für diese Misere werden zunehmend die Legitimations- und Steuerungsdefizite unseres repräsentativen Systems gesprochen. Forderungen nach einem Ausbau plebiszitärer Elemente werden laut. Dabei mag der eine oder andere neidvoll auf unseren südlichen Nachbarn blicken: Die Schweiz ist traditionell eine halbdirekte Konkordanzdemokratie. Die direktdemokratischen Elemente sind dort ebenso fester Bestandteil des politischen Lebens wie die Proporzpolitik. Meist entbehrt solch ein ekstatischer Blick auf das eidgenössische Konsensprinzip einer weitergehenden Analyse der Bedingtheiten des politischen Systems der Schweiz. Schließlich lässt sich das von uns nicht selten als exotisch verklärte schweizerische 'Aushandlungsverfahren' auf politisch-institutionelle wie auch kulturell-historische Spezifika zurückführen, wie sie in Deutschland jeher nicht gegeben und auch nicht realisierbar sind. Um dieser Eindimensionalität vorzubeugen sowie als elementares Fundament für die folgenden Untersuchungen sollen im zweiten Kapitel zunächst die schweizerischen Besonderheiten im Überblick und ohne Anspruch auf Vollständigkeit illustriert werden.