Produktorientierung, Zielvorgaben, Leistungszahlen und die Kosten- und Leistungsrechnung: Der sichere Weg zur interkommunalen Vergleichbarkeit?

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 13 Punkte => 2+, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Mayen, Veranstaltung: Seminar: Öffentliches Finanzwesen 2005, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund einer sich ständig verschlechternden finanziellen Situation der Kommunen im Land sowie im Bundesgebiet, dürfte inzwischen jedem aufgeschlossenen Bürger und insbesondere den verantwortlichen Führungskräften bzw. Politikern bewusst geworden sein, dass es im Bereich der Kommunen zu einem Umdenken bei der Ausgabe bzw. Verwendung von öffentlichen Mitteln kommen muss. Ein bloßes 'Weiter so!', ist auch im Sinne der Generationengerechtigkeit nicht weiter hinnehmbar. Gerade die finanzielle Situation der Kommunen stellt die Politik vor immer neue Probleme bei der Umsetzung ihrer Aufgabenerfüllung. Dabei sollte doch speziell im Umgang mit Steuergeldern der einfache Grundsatz: 'Man kann nicht mehr Geld ausgeben, als man hat!', erstes Gebot sein. Doch es gibt auch eine Reihe von hausgemachten Problemen, die sich besonders bei der Mittelverteilung der Verwaltungen widerspiegeln. So orientieren sich z.B. die zugeteilten Haushaltsmittel der jeweiligen Bereiche/Fachbereiche hauptsächlich an dem Verbrauch der vorangehenden Jahre. Eine kritische Hinterfragung, in wieweit diese Mittel auch sinnvoll und erfolgreich eingesetzt wurden, findet nach aktuellem Recht nur sehr bedingt statt. Daher gibt es auch immer wieder berechtigte Vorwürfe, dass z.B. Fachbereichsleiter bei der Ausgabenplanung fingierte Aufgaben und somit Ausgaben vorgeben bzw. nicht ausgeschöpfte Haushaltsmittel sinnlos ausgeben ('Dezemberfieber'), nur damit der Bereich im nächsten Jahr die gleichen Mittel zugeteilt bekommt, wie in den Jahren zuvor, obwohl diese bei effizienterem Einsatz überhaupt nicht benötigt würden. [...] Diese Arbeit beschäftigt sich speziell mit dem Bereich der interkommunalen Vergleichbarkeit und den dazugehörigen Instrumenten sowie Steuerungsmechanismen. Aufgrund des schwebenden Prozesses der Einführung des Großprojektes 'Kommunale Doppik' und der weiterhin mangelnden Praxiserfahrungen erhebt diese Arbeit keinen Anspruch auf abschließende Bewältigung des Themas. Sie soll vielmehr die Erkenntnisse und Ergebnisse der Aufgabenstellung auf dem aktuellen Stand in komprimierter Form wiedergeben und als Grundlage für eine fachliche Diskussion der genannten Thematik dienen.