Nationale Ratifizierungsprozesse internationaler Menschenrechtskonventionen

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 1,7, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit schlägt ein Forschungsdesign zur Analyse von Ratifizierungsprozessen vor. Dabei wird das Politikfeld Menschenrechte ausgewählt, um anhand einer Vergleichsanalyse die unterschiedlichen Ergebnisse von Ratifizierungsprozessen zu erklären. Es liegt dabei zunächst nahe, die Theorie Putnams der 'Two-Level-Game'-Logik aufzugreifen. Die Delegationsschwierigkeiten einer verhandelnden Regierung und die Antizipation von innerstaatlichen Interessen stehen hierbei im Blickpunkt. Es soll jedoch im Folgenden deutlich gemacht werden, dass dieser Ansatz der hier gewählten Fragestellung nicht hilfreich ist. Die simple Fragestellung lautet: Warum ratifizieren Staaten einen Vertrag und warum ratifizieren andere Staaten nicht? Der Two-Level-Game-Ansatz ist damit relativ unbrauchbar, da bereits die innerstaatlichen Interessen antizipiert wurden. Das hier verfolgte Forschungsdesign soll sich eben nicht um die Verhandlungsstrategie der Regierungen auf internationaler Ebene beziehen, sondern auf den Gesetzgebungsprozess zu einem internationalen Vertrag, damit dieser nach nationalem und internationalem Recht implementiert werden kann. Da der Ansatz Putnams kein anknüpfbares theoretisches Grundgerüst für die Analyse bietet, muss auf andere Theorien Bezug genommen werden. Da es sich um die Analyse nationaler Verfahren handelt, die zumindest in 'liberalen Demokratien' durch Parteienwettbewerb bestimmt sind, beziehe ich die Vetospielertheorie ein.