Informelle Triloge. Spannungsverhältnisse zwischen Effizienz und Partizipation im europäischen Gesetzgebungsprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Passau (Jean-Monet Lehrstuhl für Europäische Politik), Veranstaltung: Lobbyismus und Public Diplomacy in der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Moderne demokratische Gesellschaften, wie die Europäische Union, stehen nicht nur vor dem Problem des Verhältnisses zwischen Effizienz und Partizipation. Die Expertise von Parlamenten und anderen staatlichen Institutionen reicht für die Vielfalt der zu behandelnden Angelegenheiten nicht mehr aus. Eine Möglichkeit, um sowohl die Effektivität der Arbeitsweise als auch die Partizipation und gleichzeitig die Qualität politischer Entscheidungen gleichermaßen zu berücksichtigen, ist die Einbeziehung staatsferner Expertise in den politischen Prozess. Interessenvertreter aller gesellschaftlichen Ebenen können so ihr Fachwissen zur Verfügung stellen und gemeinsam mit den institutionellen Akteuren an den ihren Bereich betreffenden Angelegenheiten arbeiten. Als besonders sinnvoll wird eine derartige Zusammenarbeit bei Fragen der Gesetzgebung gesehen. Gesetze bilden in Gesellschaften die ausformulierten Interessen und spiegeln Werte und Normen des Zusammenlebens wider. Normen und Werte stehen wiederum in Korrelation zu dem Gemeinwohl einer Gemeinschaft. Die Legislativorgane der EU haben die Möglichkeit mittels interinstitutioneller Verhandlungen, sogenannten informellen Trilogen, den Gesetzgebungsprozess zeitlich zu verkürzen. Ob mit diesem Verfahren der informellen Triloge gegen die demokratischen Prinzipien der Europäischen Union verstoßen wird, ist die leitende Fragestellung dieser Arbeit. Bereits das Motto der EU, 'In Vielfalt geeint' deutet auf eine differenzierte Interessenlage innerhalb des Staatenbundes hin. Für die Bearbeitung wird daher der Theorieansatz des Neopluralismus von Ernst Fraenkel verwendet und sich inhaltlich seinem Demokratieverständnis angeschlossen. Diese Theorie, hervorgegangen aus seinen Erfahrungen mit der Weimarer Republik und dem nationalsozialistischen Regime, basiert auf der Beobachtung von gesellschaftlichen Strukturen. Sie stellt einen Bezug zwischen systematischer Interessenvertretung und dem politisch institutionellen Umfeld auf der Basis demokratischer Prinzipien her. Andere Ansätze wie der Korporatismus betrachten den wirtschaftlichen Hintergrund interessenbasierter Arbeit in staatlichen Systemen auf der Makroebene und erscheinen für die Verwendung in Bezug auf die Fragestellung daher nicht geeignet.