Gleichheit und Differentiation.

Zum Ende des 20. Jahrhunderts etablierte sich insbesondere in den nordischen Staaten das Modell einer Dualen Einkommensteuer, in dem ausschließlich Kapitaleinkünfte einem proportionalen Steuersatz unterworfen werden. Damit weicht dieses Modell von dem weltweit vorherrschenden Ideal einer synthetischen Einkommensteuer ab und provoziert in verfassungsrechtlicher Hinsicht die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Steuergleichheit als Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse der Bedingungen der Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik gesetzgeberischer Entscheidungen versucht diese Arbeit eine Antwort auf diese Frage aufgrund eines funktionalen Verständnisses der Grundrechte zu geben. Namentlich die Anwendung des Gleichheitssatzes soll danach die Defizite einer demokratischen Willensbildung zum Zwecke einer stabilisierten Verfassungsordnung kompensieren. Anhand der daraus abgeleiteten Kriterien werden die grundlegenden Elemente einer Dualen Einkommensteuer einer kritischen Bewertung unterzogen.

Ulli Andreas Konrad studierte von 1999 bis 2004 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Von 2005 bis 2010 war er am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Nach der Großen Juristischen Staatsprüfung trat er 2010 in den bayerischen Staatsdienst ein. Es folgten zunächst Stationen als Richter in einer Zivilkammer am Landgericht München II und als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II. Von 2013 bis 2015 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Seit 2016 ist Ulli Konrad als Richter am Landgericht München II tätig.