Förderalismusreformen in Deutschland. Funktionen und Ziele der förderalen Ordnung

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, , Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland wird seit geraumer Zeit aufgrund der lähmenden Politikverflechtung und der aus ihr resultierenden Intransparenz der politischen Entscheidungsprozesse um eine Föderalismusreform gerungen. Die beiden Reformen 2006 und 2009 waren zwar ein Anfang in Richtung Politikentflechtung, doch weisen beide ebenfalls erhebliche Defizite auf. Da nun bereits zwei aus langwierigen Beratungen resultierende Föderalismusreformen in den letzten Jahren verabschiedet wurden, und sich teilweise immer noch über dieselben Missstände beklagt wird, behandelt diese Hausarbeit die Fragen, warum genau ein Reformbedarf besteht und wie reformfähig Deutschland überhaupt ist. Dazu werden zunächst die Begriffe 'Föderalismus' und 'Bundesstaat' erklärt. Danach folgt ein geschichtlicher Überblick ab Ende des zweiten Weltkriegs mit besonderem Hinblick auf die Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern. Die weitere Entwicklung des Föderalismus wird unter Beachtung ganz spezifischen und einflussreichen Ereignissen dargestellt, sowie die von Fritz Scharpf entwickelten Theorie der Politikverflechtung erläutert. Um den deutschen Föderalismus werten zu können, werden Funktionen und Ziele der föderalen Ordnung aufgezählt um danach mit der darauffolgenden Analyse aufzuzeigen, inwieweit diese Funktionen und Ziele eingehalten werden und erreicht worden sind. Da die beiden Föderalismusreformen I und II trotz ihrer nicht ausreichenden Problemlösungskapazität einen sehr großen Einfluss auf die föderalen Strukturen in Deutschland hatten, werden ihre Ziele und Ergebnisse kurz dargestellt. Danach wird die Wirkung der Reformen kurz angerissen, um im Anschluss einen Ausblick der Zukunft der föderalen Ordnung Deutschlands zu skizzieren.