Die Neue Ostpolitik der sozialliberalen Aera 1969-1974

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,0, FernUniversität Hagen ( Politikfeldanalyse und Verwaltungswissenschaft), Veranstaltung: Regierungspolitik in der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Beseitigung der als unüberwindbar geltenden Grenzen in Mitteleuropa erhielt 1989 die deutsche Frage eine unvorhergesehene Aktualität, sie wurde mit dem Vollzug der Einheit am 03.10.1990 schließlich beantwortet. Das bis zu jenem Zeitpunkt geltende ostpolitische Grundkonzept verlor damit gleichsam seine Berechtigung, es begann eine neue Phase der Beziehungen zwischen den Völkern in Europa. Auch im Jahre 1969 wurde eine ähnlich grundlegende neue Phase der Ostpolitik eingeleitet. Deren erster Abschnitt bildet das Thema dieser Arbeit. Diese auch als 'Neue Ostpolitik' bezeichnete Phase kann als ein modellhaftes Beispiel für die Bedingungsfaktoren außenpolitischen Handelns einerseits sowie für die konfliktreiche Spannung zwischen Außen- und Innenpolitik andererseits dienen. Insofern handelt es sich auch heute noch um ein zeitaktuelles Thema. Wenn in dieser Arbeit von 'Neuer Ostpolitik' die Rede sein wird, so beschreibt dies die auch als die 'euphorische Phase der Ostpolitik' bezeichnete Zeitspanne der von 1969-1974 im Amt befindlichen 'Brandt/Scheel-Regierung'. Im Interesse eines besseren Gesamtverständnisses wird zunächst ein Überblick über Begriff und Zustandekommen der 'Neuen Ostpolitik' gegeben. Danach wird mit dem 'Moskauer Vertrag' der zentrale Bestimmungsfaktor analysiert, in weiteren Abschnitten werden die wesentlichen Determinanten des 'Warschauer Vertrages' sowie des 'Viermächte-Abkommens' beschrieben, abschließend wird auf den 'Grundlagenvertrag' mit seinen deutsch-deutschen Spezifika eingegangen. Der 'Prager Vertrag' enthielt abgesehen von dem gesonderten Problem der Bewertung des Münchner Abkommens von 1938 keinen wesentlich neuen Erkenntniswert und wird daher nicht weiter behandelt. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit der innenpolitischen Dimension um die Ostverträge, womit konkret der Konflikt zwischen Regierung und Opposition um die Ratifizierung des 'Moskauer und Warschauer Vertrages' sowie die Verfassungsklage der bayerischen Staatsregierung zum 'Grundlagenvertrag' gemeint ist. Eine zusätzliche Absicht dieser Arbeit war, die bekannten und zum Teil in die Jahre gekommenen Literaturpfade punktuell durch die inzwischen zahlreich vorhandene Erinnerungsliteratur zu ergänzen. Zwar tendieren ehemalige Zeitzeugen häufig dazu, die Erinnerung an ' ... eigene Worte und Taten den Gegebenheiten anzugleichen' , auf der anderen Seite liefern sie zusätzliche Hintergrundinformationen, die in einem Standardwerk zumeist nicht anzutreffen sind.