Die NATO, Gaddafi und die Rebellen

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Universität Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem der UN Sicherheitsrat zuna?chst in der Resolution 1970 lediglich ein Waffenembargo, das Einfrieren von Kapital libyscher Fu?hrer, sowie Einschra?nkungen deren Reisefreiheit beschloss, wurden die UN-Mitgliedstaaten am 18.03.2011 in der Resolution 1973 erma?chtigt, eine Flugverbotszone u?ber dem Staatsgebiet Libyens durchzusetzen und 'alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen', um die libysche Bevo?lkerung zu schu?tzen. Die Ausfu?hrung dieses wenig konkreten Mandats, welches nur den Einsatz von Bodentruppen auf libyschem Territorium ausschließt, wurde Ende Ma?rz 2011 ga?nzlich auf die NATO u?bertragen und a?ußert sich seitdem durch zahlreiche Luftangriffe auf Stellungen und Fahrzeuge des libyschen Milita?rs. Zumindest in der Theorie dient jene Mission mit dem programmatischen Titel 'Unified Protector' sehr neutral dem Schutz der Zivilbevo?lkerung. In der Praxis la?sst sich immerhin bis jetzt jedoch eine relativ deutliche Positionierung der NATO zu Gunsten der Rebellen und gegen das Gadaffi-Regime erkennen. 'Es gab offensichtlich westliche Milita?rberater und Spezialkommandos, die den Rebellen beim Vormarsch entscheidend halfen, es wurden Nato- Bombenangriffe gegen Gadaffis Residenz geflogen. Das Ziel war ein Regimewechsel - eine sehr kreative Auslegung des Uno-Beschlusses, der eine politische Lo?sung und ein Ende der Kampfhandlungen in Libyen vorschrieb'. Daher ist zu fragen, wie die UN bzw. die NATO gegenu?ber der O?ffentlichkeit den Einsatz in Libyen sowie ihre Positionierung gegen Gaddafi darstellen und rechtfertigen und welches spezifische Bild der Wirklichkeit hierbei gezeichnet wird. Diese Fragestellung legt eine diskursanalytische Vorgehensweise nahe, denn diese ermo?glicht das Aufzeigen sprachlicher Unterscheidungen, die im Falle kollektiver Anerkennung Regeln setzen und damit Machtverha?ltnisse bestimmen, die sich wie hier im schlechtesten Fall als legitimer Adressat von NATO-Gewalt manifestieren. Durch die Analyse des NATO-Beitrages zum Diskurs bezu?glich der Libyen-Intervention gilt es daher, die spezifische Wirklichkeitskonstruktion der NATO und eben jene sprachlichen Unterscheidungen aufzudecken, welche im Endeffekt der Legitimierung von Gewalt gegenu?ber bestimmten Akteuren dienen.