Die Abwägung in der Bauleitplanung

Die Abwägung ist das 'Kernstück der Bauleitplanung'. Das Abwägungsgebot ist bei jeder Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bauleitplans zu beachten. Die Elemente der bauleitplanerischen Abwägung stehen seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (4 C 105/66) fest. Gleichwohl sind im Detail noch immer zahlreiche Fragen offen. Vor allem die Anwendung des Gemeinschaftsrechts und die nationale Gesetzgebung zum Umweltrecht stellt Planer und Rechtsanwender vor immer neue Probleme. Leitvorstellungen, Planungsleitlinien und Grundsätze der Planungsgrundsätze versuchen als Direktiven in vielfältiger Weise sowohl das Verfahren als auch die Abwägungsentscheidung zu beeinflussen oder zu lenken. Dabei sind fachgesetzliche Anforderungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu berücksichtigen. Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf und stellt sie praxisorientiert und verständlich dar. Es zeigt sowohl die durch das Abwägungsgebot eröffneten Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf. Checklisten und Tipps für die praktische Anwendung der einschlägigen Vorschriften runden das Werk ab.

Prof. Hans-Georg Gierke, Ministerialdirigent a.D. Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt, Professor i.R. für Bau- und Planungsrecht an der TU Berlin, Leiter des Planungsbüros Plan und Recht GmbH, Berlin.