Der deutsche Föderalismus und die Europäische Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grundseminar: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Die feierliche Eröffnung der (von der Presse gern als 'Neuwahnstein' bezeichneten) bayerischen Landesvertretung im Zentrum Brüssels im September 2004 war wohl eines der medienwirksameren Zeichen von Veränderungen, die die zunehmende Integration in die Europäische Union (EU) für Deutschland mit sich bringt. Dass es überhaupt Landesvertretungen in der EU gibt, ist eine Folge des föderalistischen Aufbaus der Bundesrepublik und unter anderem des Artikel 23 GG, welcher die deutschen Bundesländer in die politische Entscheidungen auf der europäische Ebene mit einbezieht. Dieser Aspekt brachte deshalb vor allem in Bezug auf deren Mitbestimmungskompetenzen viele Veränderungen. Diese Veränderungen sollen in vorliegender Hausarbeit thematisiert werden: Welche Herausforderungen stellt die Europäisierung den Ländern? Bedeutet die europäische Integration einen Zuwachs oder eine Verringerung der politischen Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Länder? Verliert der Föderalismus in Deutschland durch die Europäisierung an Bedeutung? Und welche Auswirkungen hat die Kompetenzverschiebung auf die deutsche Politik? Nach einer kurzen theoretischen Einführung in die Struktur des deutschen Föderalismus und in die Entwicklung der EU in Kapitel zwei, sollen diese Fragen erörtert und geklärt werden. Im dritten Kapitel werde ich mich dann mit den Einschnitten und den Erweiterungen der Mitbestimmungsmöglichkeiten der deutschen Länder beschäftigen.