Der Atomstreit mit dem Iran - Die EU3-Verhandlungen im Kontext der Transatlantischen Beziehungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 2,0, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Krise des Westens? Eine Einführung in Institutionen, Politikfelder und Theorien der transatlantischen Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Das iranische Atomprogramm ist für Europa wie für Amerika, ja für die gesamte internationale Staatengemeinschaft eine zentrale Herausforderung. Ein abermaliger Streit bis hin zu einer Spaltung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wie im Falle Iraks würde diese Organisation erneut in eine tiefe Krise stürzen.' Ist der Iran bestrebt eine Atommacht im Nahen Osten zu werden? Zwar hat die iranische Führung wiederholt bekräftigt der Ausbau der Atomanlagen erfolge ausschließlich zur zivilen Nutzung, allerdings hegt die internationale Staatengemeinschaft große Zweifel bezüglich dieser Behauptung. Zu offensichtlich hat Präsident Mahmoud Ahmedinedschad angebliche friedliche Absichten durch seine antisemitischen Tiraden und Hetzreden gegen Israel konterkariert. Aussagen wie, der israelische Staat müsse von der Landkarte getilgt werden und die Juden sollten zurück nach Österreich oder Deutschland gehen, bergen ein Maß an Aggressivität, dass es schwer fallen lässt an die Friedfertigkeit Irans zu glauben. Für die USA, die den Iran schon lange auf ihrer Liste der Schurkenstaaten führen, besteht kaum ein Zweifel daran das die Führung die Bombe will. Auch in Europa ist man skeptisch. Das Beharren der iranischen Führung auf einen vollständigen Brennstoffzyklus gekoppelt mit dem Ausbau seiner Atomanlagen und dem wiederholten Katz und Maus-Spiel mit der Atomenergiebehörde IAEO erschweren den Dialog und lassen an der Glaubwürdigkeit des Regimes zweifeln. Im Jahr 2003 unternahmen die EU-Staaten England, Frankreich und Deutschland (EU3) einen diplomatischen Vorstoß und reisten nach Teheran um die dortige Führung zum Einlenken zu bewegen. Wirtschaftliche Anreize und institutionelle Einbindung wurden dem Iran in Aussicht gestellt. Von den USA wurden diese Bestrebungen toleriert, aber nicht bis ins letzte unterstützt. 'Alle Optionen bleiben auf dem Tisch' ließ es sich von Georg W. Bush immer wieder vernehmen und damit sind auch militärische Optionen gemeint. Die EU3-Verhandlungen konnten aufgrund der mangelnden amerikanischen Bereitschaft ebenfalls eine Politik der Anreize zu verfolgen keine Einigung mit dem Iran erzielen. Auch eine Befassung des UN-Sicherheitsrates mit dem Thema wird durch die widerstreitenden Interessen der Vetomächte China und Russland Schwierigkeiten bergen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich nun mit folgender Frage:Wie kann der Atomstreit mit dem Iran geschlichtet werden und welche Rolle spielen dabei die transatlantischen Beziehungen? [...]