Beteiligung des Deutschen Bundestages im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist. Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist. Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.

Irina Höhn arbeitet seit 2015 im Auswärtigen Amt in Berlin. Dort war sie zunächst im Referat für Parlaments- und Kabinettsangelegenheiten tätig und ist seit 2020 Referentin im Büro des Staatsministers im Auswärtigen Amt. Nach einem literaturwissenschaftlichen Studium an der Universität Sevilla absolvierte sie das Masterstudium Ältere Deutsche Literatur und Sprache an der Freien Universität Berlin und der Universität Santiago de Compostela. 2020 schloss sie den berufsbegleitenden interdisziplinären Masterstudiengang Europäisches Verwaltungsmanagement an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) ab.