Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht

Das vorliegende Werk stellt die in den letzten Jahren auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) fast unbemerkt entstandenen Standards einer europäischen Strafprozessordnung dar, von denen die Justiz in den Nationalstaaten erst langsam Kenntnis zu nehmen scheint. Auf diese Weise entwickelt der Verfasser die Grundzüge eines bereits jetzt geltenden europäischen Strafverfahrensrechts.

Ausgehend vom derzeitigen Stand des Strafverfahrensrechts in Europa widmet sich der Verfasser dem strafprozessualen Potential, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) entwickelt hat, und unterzieht es einer Überprüfung hinsichtlich seiner Eignung für eine Harmonisierung der nationalen Strafverfahrensrechte in Europa. Aus den im Hauptteil der Arbeit - in der authentischen englischen bzw. französischen Originalfassung - analysierten 1122 Urteilen aus der Zeit zwischen 1960 und 1999 zeichnet sich ein immer dichter werdendes Geflecht strafprozessualer Frage- und Problemstellungen ab, welches der Verfasser als Nucleus eines europäischen Strafverfahrensrechts beschreibt. Dabei wird anhand ausgewählter Beispiele aufgezeigt, in welchem Umfang die Straßburger Rechtsprechung (auch) das deutsche Recht beeinflusst hat und einen wichtigen Beitrag zur Lösung derzeit aktuell diskutierter strafverfahrensrechtlicher Problemfelder liefern kann. Das Buch gibt dem Leser alle Informationen, die er zur Anwendung seines nationalen Strafverfahrensrechts im Lichte der Erfordernisse der EMRK benötigt. Um dem Justizpraktiker den Zugang zu den Urteilen des EGMR zu erleichtern, orientiert sich der Aufbau der Arbeit an strafprozessualen Fragestellungen, also nicht vorrangig an den Artikeln der EMRK. Das Werk schließt mit einem Ausblick auf notwendige strukturelle Veränderungen im Verfahren und Kontrollmechanismus des EGMR.

Robert Esser , Universität Passau.